Gisela Splett:

Meine Jahre in der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion

Während der Zeit meiner Zugehörigkeit im Karlsruher Gemeinderat ist die GRÜNE Fraktion erst geschrumpft, aber dann umso mehr gewachsen: 1999 zogen wir mit 5 StadträtInnen – 3 Frauen und 2 Männern - in den Gemeinderat ein. Fraktionsvorsitzende wurde zunächst Monika Storck, die allerdings ein Jahr später ihr Mandat abgab, um neue berufliche Schritte in der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH zu gehen. An die Fraktionsspitze rückte die bis dahin stellvertretende Fraktions-vorsitzende Christa Caspari nach. Klaus Stapf kam für Mo Storck neu in den Gemeinderat. Der nächste Wechsel stand uns 2003 ins Haus: Für die Fraktion sehr überraschend gab unsere Fraktionsvorsitzende Christa Caspari ihren Wechsel zur SPD bekannt und nahm ihr Mandat mit. Wir waren also nur noch 4 GRÜNE. Die Fraktion wählte mich als Vorsitzende und 2004 trat ich als Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl an. Dank des guten Ergebnisses verdoppelte sich die Fraktion: wir waren nun 8 StadträtInnen – Klaus Stapf und ich als „alte HäsInnen“ und dazu 6 neue Fraktionsmitglieder.
Nicht nur die Fraktionsstärke hat sich mit der Wahl 2004 verändert, auch die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat. Während in der Periode 1999 – 2004 eine klare schwarz-gelbe Mehrheit bestand, konnten ab 2004 das schwarz-gelbe „Lager“ überstimmt werden – eine Einigung aller anderen Fraktionen und Einzelstadträte vorausgesetzt.
Wichtige Themen in meiner Gemeinderatszeit waren die Entscheidung über den Bau der Neuen Messe (bei der Grundsatzentscheidung 2000 gab es von GRÜNER Seite 2 Ja- und 1 Nein-Stimme sowie 2 Enthaltungen, bei einer weiteren Beschlussfassung 2001 nach Bekanntwerden der Kostenerhöhungen 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen), die Entscheidung über den Bau des ECE-Centers 2001 (bei GRÜNER Ablehnung), der Bürgerentscheid für die Kombilösung im Jahr 2002, bei dem wir für oberirdische Lösungen warben, sowie die Entscheidung für den Bau des Europabades 2004 (bei GRÜNER Ablehnung).
Ein Dauerbrenner war die Diskussionen über die von uns GRÜNEN abgelehnte Nordtangente sowie die 2. Rheinbrücke. Innerstädtisch setzten wir uns für Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr ein. Wir kämpften gegen den Flächenverbrauch und für den Erhalt von Freiflächen, z.B. der Unteren Hub. Immer wieder ergriffen wir Initiativen zum Erhalt des Alten Flugplatzes, dessen Ausweisung als Naturschutz­gebiet inzwischen in greifbare Nähe gerückt ist. Wir setzten uns erfolgreich für den Erhalt der Lohfeldsiedlung in der Oststadt ein. Im Sozialbereich war das Bemühen um neue Kinderbetreuungsplätze ein Dauerthema, wobei wir am Anfang noch deren Notwendigkeit begründen mussten, während später nur noch über das Tempo des Ausbaus gestritten wurde.
Karlsruhe war beseelt vom Thema Bewerbungen: Die Bewerbung für die Bundesgartenschau 2015 wurde 2001 von der CDU angeregt (und von uns unterstützt), im Jahr 2003 aber von der CDU/FDP-Mehrheit wieder gecancelt. 2001 beschloss man, sich als europäische Kulturhauptstadt 2010 zu bewerben, was 2005 scheiterte. Dazu kamen 2003 erfolglose Bewerbungen für Olympia 2012 und die „Stadt der Wissenschaften 2005“.
Haushaltspolitisch war es ein Auf-und-Ab: Während 1999 und 2000 die Kassen noch voll waren, verschlechterte sich die Situation in den Folgejahren drastisch. Die Neue Messe Karlsruhe, die Zuschüsse für den Baden-Air­park, die im Zusammenhang mit ECE für die Stadt entstandenen Kosten und andere „UFOs“ (Unbezahlbare Finanzierungs-Objekte) belasteten den Haushalt stark.
Insgesamt habe ich spannende Jahre im Karlsruher Gemeinderat erlebt, in denen wir GRÜNE Einiges bewegen und beeinflussen konnten und aus denen wir deutlich gestärkt hervor gingen.